Thüringer Landesamt für Statistik - Pressemitteilung


Erfurt, 07. Dezember 2009 - Nr. 494

Finanzen der Thüringer Kommunen in den ersten neun Monaten 2009

Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik in den ersten neun Monaten 2009 auf 3,34 Milliarden Euro. Es wurden 194 Millionen Euro mehr ausgegeben als im gleichen Zeitraum 2008.
Hauptgründe für diese Entwicklung waren u. a. gestiegene Personalausgaben, gewachsene Ausgaben für den laufenden Sachaufwand und höhere Ausgaben für Sachinvestitionen.

Die Ausgaben für das kommunale Personal stiegen gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf Grund tariflicher Anpassungen um 64 Millionen Euro (+ 7,8 Prozent) auf 895 Millionen Euro.

Gestiegen sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit insgesamt 602 Millionen Euro wurden 38 Millionen Euro mehr ausgegeben als in den ersten neun Monaten 2008, u. a. durch höhere Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie deren Unterhaltung und die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens sowie gestiegene Verwaltungs-, Betriebs- und Geschäftsausgaben.

Für Sachinvestitionen insgesamt wurden 37 Millionen Euro mehr ausgegeben, u.a. bedingt durch Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Insgesamt waren das 461 Millionen Euro, davon 405 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 55 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.

An Einnahmen flossen in diesem Zeitraum 3,46 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 16 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor.

Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 694 Millionen Euro und waren damit um 116 Millionen Euro geringer als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 102 Millionen Euro sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 3 Millionen Euro zurückzuführen ist.

Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in den ersten neun Monaten mit insgesamt 433 Millionen Euro rund 1 Million Euro weniger ein, durch geringere Einnahmen aus Gewinnanteilen von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen.

Den größten Anteil an den Gesamteinnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 2,09 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 60,5 Prozent. In den ersten neun Monaten 2008 waren es 1,97 Milliarden Euro.
Davon wurden als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land 1,92 Milliarden Euro gezahlt. Das waren 105 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Hierzu zählen u. a. Schlüsselzuweisungen an Gemeinden und Landkreise, Zuweisungen zur Deckung der sozialen Leistungen, Leistungen des Landes nach SGBII sowie Landeszuweisungen nach dem Thüringer Erziehungsgeldgesetz.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 177 Millionen Euro, 18 Millionen Euro mehr als im Vorjahreszeitraum.

Finanzen der Thüringer Kommunen in den ersten neun Monaten 2009

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