Thüringer Landesamt für Statistik - Pressemitteilung


Erfurt, 06. März 2007 - Nr. 067

Finanzen der Thüringer Kommunen im Jahr 2006

Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik im Jahr 2006 auf 4,3 Milliarden Euro. Es wurden 236,9 Millionen Euro mehr ausgegeben als im Jahr 2005.

Hauptgrund für diese Entwicklung waren die um 70,6 Millionen Euro auf rund 1,0 Milliarde Euro gestiegenen Ausgaben für soziale Leistungen.
Maßgeblich beeinflusst wurde diese Entwicklung durch die Zahlungen der kreisfreien Städte und Landkreise in Form von Leistungsbeteiligungen zum ALG II an die Arbeitsgemeinschaften in Höhe von 401,8 Millionen Euro sowie durch direkt gezahlte Leistungen an Arbeitsuchende in Höhe von 72,4 Millionen Euro.
Die Sozialhilfeausgaben sanken um 4,8 Millionen Euro auf 354,1 Millionen Euro.
Durch die Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes im Jahr 2006 stiegen die Ausgaben für die Jugendhilfe um 8,3 Millionen Euro auf 113,7 Millionen Euro an.
Für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung hatten die kreisfreien Städte und Landkreise insgesamt 40,5 Millionen Euro und damit 4,8 Millionen Euro mehr aufzuwenden.
Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz waren mit 20,8 Millionen Euro im abgelaufenen Jahr um 3,5 Millionen Euro niedriger als im Jahr zuvor.

Für den laufenden Sachaufwand mussten die Kommunen im Jahr 2006 gegenüber dem Vorjahr 27,5 Millionen Euro mehr und damit 764,5 Millionen Euro aufbringen. Diese Mehrausgaben traten vor allem bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken und baulichen Anlagen auf bzw. basierten auf höheren Mieten und Pachten.

Mindernd auf die Entwicklung der Gesamtausgaben wirkten dagegen die Personalausgaben, die um 4,9 Millionen Euro auf 1,1 Milliarden Euro sanken. Das dürfte vor allem auf einen weiteren Personalabbau und die Nutzung von Teilzeitmodellen zurückzuführen sein.

Ein weiterer großer Ausgabenblock waren die Sachinvestitionen. Hier war erstmals seit 1993 (Ausnahme war ein geringer Anstieg um 5 Millionen Euro im Jahr 2002) gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 83,8 Millionen Euro festzustellen. Insgesamt wurden 694,3 Millionen Euro für Sachinvestitionen ausgegeben, davon 604,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 90,0 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.


An Einnahmen flossen im gleichen Jahr knapp 4,5 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 193,8 Millionen Euro mehr als im Jahr 2005.
Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von knapp 2,7 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 59,1 Prozent an den Gesamteinnahmen. Im Jahr 2005 waren es knapp 2,6 Milliarden Euro.
Als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land wurden rund 2,2 Milliarden Euro - vorwiegend als Schlüsselzuweisungen und zur Deckung der sozialen Leistungen - gezahlt. Das waren 29,3 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 464,0 Millionen Euro, 25,8 Millionen Euro bzw. 5,9 Prozent mehr als im Jahr 2005.

Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 894,5 Millionen Euro und waren damit um 71,6 Millionen Euro höher als im Jahr zuvor, was vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 78,4 Millionen Euro zurückzuführen ist.

Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen im Jahr 2006 mit 561,9 Millionen Euro 11,7 Millionen Euro mehr ein.

Ausgewählte Ausgaben und Einnahmen 1.1. - 31.12.2005 und 1.1. - 31.12.2006 nach Arten

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