Landeswahlleiter Thüringen - Pressemitteilung

Erfurt, 23. August 2005 - Nr. B13

Landeswahlleiter Günter Krombholz informiert:
Beantragung der Briefwahlunterlagen per Internet möglich

Das Verfahren eines elektronischen Antrags auf Übersendung der Briefwahlunterlagen wurde schon zur letzten Bundestagswahl vielfach genutzt und hat sich dabei bewährt. Dieses Verfahren ist auch für die kommenden Bundestagswahlen, seit dem 15.08.2005 im Internet auf der Seite des Landeswahlleiters

unter http://www.wahlen.thueringen.de
oder  http://www.tls.thueringen.de

aktiviert.

Hat die für den Wahlberechtigten zuständige Gemeindebehörde den Link zum Wahlscheinantrag des Landeswahlleiters gesetzt, können Wahlberechtigte den Vordruck zur Beantragung des Wahlscheins nutzen und ihren Wahlschein sowie die Briefwahlunterlagen über Internet beantragen.

Mit der Briefwahl wird letztlich allen wahlberechtigten Staatsbürgern/innen die Möglichkeit eröffnet, ihr Wahlrecht auszuüben. An das Nutzen der Briefwahlmöglichkeiten knüpft das Wahlrecht drei verschiedene Fallkonstellationen. Ein/e Wahlberechtigte/r, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält dann auf Antrag einen Wahlschein zur Ausübung der Briefwahl, wenn er/sie

• sich am Wahltag während der Wahlzeit aus wichtigem Grund außerhalb seines/ihres Wahlbezirks aufhält oder
• seine/ihre Wohnung in einen anderen Wahlbezirk verlegt und nicht in das Wählerverzeichnis des neuen Wahlbezirks eingetragen worden ist oder
• er/sie sich aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit, hohen Alters, eines körperlichen Gebrechens oder sonst eines körperlichen Zustands wegen den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann.

Der Landeswahlleiter Thüringen