Thüringer Landesamt für Statistik - Pressemitteilung


Erfurt, 27. August 2003 - Nr. 250

Halbjahresbilanz der Finanzen der Thüringer Kommunen

Im 1. Halbjahr 2003 ergab der Vergleich der Gesamtausgaben und -einnahmen der Thüringer Kommunen (Städte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise) ein Plus von 59,3 Millionen Euro. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum lag der Überschuss der Einnahmen bei 73,4 Millionen Euro.

Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik beliefen sich die Ausgaben auf 1 758,4 Millionen Euro. Die Kommunen gaben nur 0,7 Millionen Euro mehr aus als vor Jahresfrist.
Dieses konstante Ergebnis konnte nur durch Einsparungen bei den Sachinvestitionen erreicht werden, die im 1. Halbjahr 2003 nur noch die Hälfte des Volumens der Nachwendejahre betrugen.
Der Rotstift führte hier zu einem Rückgang der Ausgaben um 18,4 Millionen Euro bzw. 6,0 Prozent gegenüber dem 1. Halbjahr 2002. Es wurden 289,0 Millionen Euro ausgegeben, darunter 252,6 Millionen Euro für Baumaßnahmen.

Für Personal wurden in der ersten Jahreshälfte dieses Jahres 568,1 Millionen Euro aufgewendet. Der Anstieg gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreshalbjahr betrug 5,2 Millionen Euro bzw. 0,9 Prozent und ist vor allem auf erreichte Tariferhöhungen zurückzuführen.

Deutlich mehr als im 1. Halbjahr 2002 mussten die Kommunen für soziale Leistungen aufwenden. Die Ausgaben stiegen von Januar bis Juni 2003 um 7,4 Millionen Euro auf 224,9 Millionen Euro, was einer Erhöhung um 3,4 Prozent entsprach. Der Anstieg ist u.a. auf höhere Ausgaben im Bereich Sozialhilfe (+ 2,8 Millionen Euro) zurückzuführen.
Des Weiteren wurden erstmals in diesem Jahr Mittel für eine „bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter“ in Höhe von 4,7 Millionen Euro an Anspruchsberechtigte ausgezahlt.
Auch bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz war ein Anstieg um 1 Million Euro festzustellen. Sie beliefen sich im 1. Halbjahr 2003 auf insgesamt 14 Millionen Euro.

Gestiegen sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 368,7 Millionen Euro wurden 2,6 Millionen Euro bzw. 0,7 Prozent mehr ausgegeben als im 1. Halbjahr 2002, u.a. durch Mehraufwendungen für Mieten und Pachten (+ 5,6 Millionen Euro).


An Einnahmen flossen im 1. Halbjahr dieses Jahres 1 817,7 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 13,3 Millionen Euro bzw. 0,7 Prozent weniger als im 1. Halbjahr 2002.

Den Rückgang bewirkten geringere Einnahmen aus Steuern (- 9,4 Millionen Euro), aus der Veräußerung von Vermögen (- 5,5 Millionen Euro), aus Zinsen (- 2,7 Millionen Euro) und aus laufenden Zuweisungen und Zuschüssen (- 30,5  Millionen Euro; darunter 11 Millionen Euro von der Bundesanstalt für Arbeit für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen).

Diese Mindereinnahmen wurden teilweise kompensiert durch höhere Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb (+ 18,7 Millionen Euro) sowie aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen (+ 15,8 Millionen Euro).

Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich in den ersten sechs Monaten 2003 auf 282,9 Millionen Euro und waren damit um 9,4 Millionen Euro geringer als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mindereinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (- 15,3 Millionen Euro) zurückzuführen ist. Der Halbjahreswert dieser Steuerart sank damit auf das niedrige Niveau, wie zu Beginn der 90er Jahre.
Die Gewerbesteuer (netto) stieg um 7,6 Millionen Euro auf 125,4 Millionen Euro.

Aus Verwaltung und Betrieb flossen in der ersten Jahreshälfte dieses Jahres ebenfalls 282,9 Millionen Euro in die Kassen. Das waren 18,7 Millionen Euro bzw. 7,1 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Die Investitionszuweisungen betrugen 256,0 Millionen Euro, darunter 223,6 Millionen Euro vom Land.
Sie lagen damit um 15,8 Millionen Euro bzw. 6,6 Prozent über den Investitionszuweisungen des 1. Halbjahres 2002.

Der fortgeschriebene Schuldenstand erreichte zum Ende des 1. Halbjahres dieses Jahres 2 943,2 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1 225 Euro bzw. einem Rückgang um 0,5 Prozent entsprach.
Ausgewählte Ausgaben und Einnahmen 1.1. - 30.6.2002 und 1.1. - 30.6.2003 nach Arten
Ausgewählte Ausgaben und Einnahmen 1.1. - 30.6.2002 und 1.1. - 30.6.2003 nach Arten