Pressemitteilung 166/2003


Ausgaben und Einnahmen der Thüringer Kommunen im 1. Vierteljahr 2003

Die Thüringer Gemeinden und Gemeindeverbände hatten im 1. Vierteljahr 2003 Ausgaben in Höhe von 837,2 Millionen Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 5,5 Millionen Euro bzw. 0,7 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Dies resultierte u. a. aus höheren Ausgaben für Personal, soziale Leistungen und den laufenden Sachaufwand.

Die Personalausgaben der Kommunen stiegen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 6,9 Millionen Euro bzw. 2,5 Prozent auf insgesamt 282,7 Millionen Euro an.

Für soziale Leistungen wurden in Thüringen mehr Mittel benötigt als im 1. Vierteljahr 2002. Von den Thüringer Kommunen wurden dafür 111,2 Millionen Euro ausgegeben. Das waren 5,7 Millionen Euro bzw. 5,4 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Zurückzuführen ist das besonders auf höhere Ausgaben im Bereich Sozial- und Jugendhilfe. Im 1. Vierteljahr wurden mit 96,6 Millionen Euro 3,0 Millionen Euro mehr ausgezahlt als im Vergleichszeitraum 2002. Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stiegen um 0,9 Millionen Euro auf 7,1 Millionen Euro.
Nach dem am 1.1.2003 in Kraft getretenen Gesetz über eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurden im 1. Vierteljahr erstmals Zahlungen in Höhe von 1,8 Millionen Euro geleistet.

Die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand stiegen um 6,4 Millionen Euro bzw. 3,5 Prozent. Hier wurden in den ersten drei Monaten 189,5 Millionen Euro verbucht.

Für Zinszahlungen mussten die Thüringer Kommunen 3,4 Millionen Euro mehr und damit insgesamt 31,3 Millionen Euro aufwenden.

Die Ausgaben für Sachinvestitionen wurden dagegen um 20,5 Millionen Euro bzw. 14,5 Prozent auf 121,1 Millionen Euro zurückgefahren. Davon wurden 103,6 Millionen Euro für Baumaßnahmen und 17,5 Millionen Euro für den Erwerb von unbeweglichen und beweglichen Sachen ausgegeben.

Insgesamt 825,6 Millionen Euro konnten die Kommunen als Einnahmen verbuchen. Das waren 16,7 Millionen Euro bzw. 2,1 Prozent mehr als im 1. Vierteljahr 2002.

Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land, die mit einem Volumen von 506,7 Millionen Euro 61,4 Prozent der Gesamteinnahmen ausmachten (1. Vierteljahr 2002: 482,9 Millionen Euro).

Aus Vermögensveräußerungen flossen mit 15,3 Millionen Euro 1,2 Millionen Euro mehr in die Gemeindekassen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Die Steuereinnahmen sanken um 11,2 Millionen Euro bzw. 8,0 Prozent auf insgesamt 128,2 Millionen Euro.
Der Rückgang ist vor allem auf Mindereinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie aus den Gewerbesteuereinnahmen (netto) in Höhe von 8,2 Millionen Euro bzw. 1,8 Millionen Euro zurück zuführen.

In der Abgrenzung der Finanzierung errechnete sich ein Finanzierungsdefizit von 11,6 Millionen Euro (1. Vierteljahr 2002: 22,7 Millionen Euro).
Ausgewählte Ausgaben und Einnahmen 1.1. - 31.3.2002 und 1.1. - 31.3.2003 nach Arten

Erfurt, 12. Juni 2003


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